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  • 23.10.2019 Aktive Arbeitsmarktpolitik: Thüringen ist bundesweiter Vorreiter bei öffentlich geförderter Beschäftigung Zurück

Medieninformation des Thüringer Arbeitsministeriums

Aktive Arbeitsmarktpolitik: Thüringen ist bundesweiter Vorreiter bei öffentlich geförderter Beschäftigung Die Thüringer Arbeitsministerin Heike Werner (DIE LINKE) zieht eine positive Bilanz des Landesprogramms „Öffentlich geförderte Beschäftigung und gemeinwohlorientierte Arbeit (ÖGB)“. Das Programm für Langzeitarbeitslose und Menschen mit mehreren Vermittlungshemmnissen war vor vier Jahren gestartet und vor zwei Jahren mit der Empfehlung auf Fortführung evaluiert worden.

Ministerin Werner sagte heute in Erfurt: „Vor vier Jahren haben wir in der Arbeitsmarktförderung einen neuen Weg beschritten und für diejenigen Menschen, die unsere Aufmerksamkeit und Unterstützung besonders benötigen, aktiv Möglichkeiten der Teilhabe am Erwerbsleben und eine soziale Teilhabe erschlossen. Vielen Teilnehmerinnen und Teilnehmern an dem Programm konnten wir sogar einen Weg in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung schaffen. Zum Landesprogramm gehört nämlich der Passiv-Aktiv-Transfer (PAT). Die Teilnehmerinnen und Teilnehmern erhalten dabei zu der Summe, die sie als Regelleistung und Kosten der Unterkunft bekommen würden, noch einen Zuschlag dafür, dass sie einer regulären, gemeinnützigen und sozialversicherungspflichtigen Tätigkeit nachgehen. Das ÖGB-Programm, das auf den rot-rot-grünen Koalitionsvertrag zurückgeht, ist von Anfang an gemeinsam mit der Bundesagentur für Arbeit umgesetzt worden. Unserem Landesprogramm bescheinigen Expertinnen und Experten, genau an der richtigen Stelle anzusetzen. Mit diesem Programm ist Thüringen inzwischen sogar zum Vorreiter eines öffentlich geförderten Arbeitsmarktes im Teilhabechancengesetz der Bundesregierung geworden, der mit Jahresbeginn 2019 eingeführt worden ist. Im Gesetzgebungsverfahren konnten wir im Bundesrat eine Reihe von Änderungen am Entwurf der Bunderegierung erreichen, um diesen im Interesse der Betroffenen weiter zu verbessern. Der PAT ist nun bundesweit möglich, Mittel dafür sind im Bundeshaushalt eingestellt. Der Grundsatz, mit dem PAT Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren, geht auf unsere Initiative zurück, die im Landesprogramm ÖGB umgesetzt wird.“

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