Corona: Allgemeine Informationen für Zuwendungsempfänger

Die Corona-Pandemie erfordert von uns allen vielfach ein komplett anderes Denken und Handeln. Das betrifft insbesondere auch alle unsere Projekte in der Landes-, ESF- oder ELER-Förderung. Die jeweils zuständigen Ministerien hatten in den letzten Wochen unterschiedliche Regelungen erlassen, unter anderem auch dazu, wie in den laufenden Förderprojekten weiter zu verfahren sei.

All diese Regelungen enthielten für Sie wichtige Botschaften:

  • Die Regelungen geben uns in der GFAW im Wesentlichen vor, wie wir Ermessen ausüben sollen. Jedes Ihrer Projekte ist für uns ein Einzelfall, den wir - wie bisher auch - individuell prüfen.
  • Ihre Mitwirkung ist unbedingt erforderlich. Wenn es wegen Corona in Ihrem Projekt zu Änderungen kommt, dann melden Sie sich bitte sofort bei Ihrem GFAW-Ansprechpartner. Teilen Sie uns genau mit, welche Änderungen unabwendbar sind.
  • Es gibt Möglichkeiten, die finanziellen Auswirkungen der Regelungen auf Zuwendungsverfahren zu minimieren.
    Sie haben eine so genannte Schadensminderungspflicht. Sie müssen durch geeignete Maßnahmen Ihre Ausgaben so gering und Ihre Einnahmen so hoch wie möglich halten (z.B. Inanspruchnahme von Rücktrittsrechten oder Corona-Hilfe-Programmen, Kündigung von Verträgen, Kurzarbeitergeld). Welche Maßnahmen erforderlich sind, müssen Sie bitte selbst prüfen. Die Maßnahmen erörtern Sie uns zeitnah, spätestens jedoch mit dem Verwendungsnachweis.

Die Botschaften gelten auch dann, wenn Ministerien noch keine Corona bedingten Regelungen für die Richtlinie Ihres Projektes erlassen haben.

Zusätzlich gilt:

  • Beachten Sie bitte weiterhin die Thüringer SARS-CoV-2-Maßnahmenfortentwicklungsverordnung vom 12.05.2020 zu Lockerungsmaßnahmen, insbesondere § 8 Absatz 6, und §§ 3 bis 5. Danach durften ab dem 25. Mai 2020 Bildungseinrichtungen und Bildungszentren für alle Maßnahmen der beruflichen Aus-, Fort- und Weiterbildung, der Erwachsenenbildung sowie für berufsvorbereitende Bildungsmaßnahmen sowie ausbildungs- und integrationsbegleitende Maßnahmen wieder öffnen.
  • Bei der jeweiligen Maßnahmedurchführung sind die jeweils gültigen Infektionsschutzregeln einzuhalten.
  • Bis zum Ablauf des 24. Mai 2020 galten § 5 Abs. 1a Satz 1 Nr. 3 bis 3b und § 8 Abs. 1e der Dritten Thüringer SARS-CoV-2-Eindämmungsmaßnahmenverordnung (3. ThürSARS-CoV-2-EindmaßnVO) vom 18. April 2020 (GVBl. S. 135) in der am 12. Mai 2020 geltenden Fassung.

Bevor Sie sich bei Ihrem GFAW-Ansprechpartner melden, beantworten Sie bitte folgende Fragen:

  1. Was war ursprünglich, in welchem Zeitfenster und mit welchen Ausgaben geplant?
  2. Welches tatsächliche Ereignis hat die Durchführung gemäß der Planung verhindert?
  3. Gab es Corona-bedingte behördliche Erlasse und Vorgaben (bspw. der Gesundheitsämter), die die geplante Durchführung unmöglich gemacht haben? Wenn ja, welche?
  4. Wurde die geplante Durchführung aufgrund eigener Entscheidung nicht umgesetzt? Wenn ja: Was waren die Gründe für die Entscheidung?
  5. Welche Ausgaben sind trotz der Nichtdurchführung entstanden?
  6. Wurden Maßnahmen eingeleitet, die die Entstehung der Ausgaben verhindert bzw. verringert haben? Wenn ja, welche?

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